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Joerg Blumtritt

Das Grundrecht auf Sozialhilfe

Artikel 1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Das Grundrecht auf Achtung und Schutz der Würde für jeden Menschen ist bedingungslos, so steht es in unserer Verfassung. Als der Bundestag mit den Stimmen der Rot-Grünen Koalition die “Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt” und […]

Eine Zensur findet nicht statt.

Seit das Gesetz zur Sperrung von Internetseiten von Bundesfamilienministerin von der Leyen ins Gespräch gebracht wurde, erhoben sich zahllose Stimmen der Warnung, dass die Begründung, es gehe um den Schutz der Kinder nur vorgeschanzt wäre. Tatsächlich stellte sich von Anfang an die Frage, warum es so viel wichtiger sein sollte, den Zugriff auf die kriminellen […]


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