Memetic Turn, 21.9.2013:

Bundestagswahl: Argumente für Unentschlossene

Joerg Blumtritt.

If you want to know the taste of a pear, you must change the pear by eating it yourself…. If you want to know the theory and methods of revolution, you must take part in revolution. All genuine knowledge originates in direct experience.
Mao Tse Tung

In meiner Timeline gibt es einige Leute, die argumentieren, warum sie – trotz Sympathie – die Piraten nicht wählen wollen. Zwei Argumente kommen besonders oft:

Argument 1)
“Wenn die Piratenpartei nicht in den Bundestag kommt, ist meine Stimme verschwendet”, bzw. “Ich muss taktisch wählen, damit es nicht zu einer XY-Koalition kommt.”

Argument 2)
“Ich bin mir nicht sicher sind, wie die Piraten sich entwickeln werden. Schaffen sie es sich von den [Abfälliger Ausdruck für Leute, die man nicht mag] zu befreien, oder regieren die Trolle?”

Zu Argument 1)

  • Jede Stimme für die Piratenpartei zeigt den anderen Parteien, dass den Menschen die Ziele der Piraten wichtig sind. Bei einer kleinen Oppositionspartei ist dieser “juckende Mückenstich”, den die verlorenen Stimmen für die etablierten Parteien bedeuten, mindestens so wichtig, wie das tatsächliche, eigene Auftreten im Parlament.
  • Jede Stimme für die Piratenpartei bedeutet weniger Finanzhilfe für die anderen Parteien.
  • Die Bundestagswahl ist nicht die letzte Wahl. 2014 kommen Landtagswahlen in drei Bundesländern, Kommunalwahlen in neun und ganz wichtig: die Europawahl. Bei Kommunalwahlen gibt es keine Fünf-Prozent-Hürde. Bei der Europawahl liegt die Hürde bei drei Prozent – also ist es sehr wahrscheinlich, dass Piraten weiter in Parlamente und Stadträte Einzug halten. Wenn die Piraten in der Bundestagswahl über drei Prozent kommen, werden die Wähler bei der Europapartei mit mehr Vertrauen ihre Stimme den Piraten geben. Und: jede Stimme für die Piratenpartei bedeutet, dass für die vielen Wahlkämpfe 2014 mehr Geld zur Verfügung stehen wird.

Zu Argument 2)

Leute: Lest das Wahlprogramm, lest die Positionen, die auf den letzten Parteitagen beschlossen wurden und seht euch die Kandidaten an, die bei 5-6% in den Bundestag kommen!

Ich bitte euch, legt keine Double Standards an:

Ja, es gibt ein paar, die auf Seiten wie wen-waehlen.de unerträgliche Antworten geben. Aber wie viele sind das? Und wie viele auf einem vorderen Platz?

Ja, es gibt immernoch Parteimitglieder, die andere mobben oder menschenfeindliche Sachen sagen. Aber wisst ihr, gegen wieviele dieser Personen bereits ein Parteiausschlussverfahren läuft? Leute: wir sind in einer Demokratie. Da kann man selbst die übelsten Trolle nicht so mir-nichts-dir-nichts vor die Tür setzen. Aber vor allem: wer von denen spielt eine Rolle in der Politik, die über Generve und Gehate auf Mailinglisten hinausgeht?

Also: wenn euch das Wahlprogramm passt, wenn euch die Themen der Piratenpartei – Netzkultur, Gemeingüter, selbstbestimmtes Leben und Mitbestimmung – wichtig sind, dann solltet ihr den Piraten eure Stimme geben. Nur so kann die Piratenpartei beweisen, dass sie auch auf Bundesebene diese politischen Ziele gut vertritt.



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